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LEISTUNGSSCHUTZRECHT

Forscher gegen „Lex Google“

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich Professoren des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in München gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts in Deutschland ausgesprochen. Die Forscher, die zu den führenden deutschen Köpfen im Bereich des Intellectual Property Law gezählt werden, zeigten sich verwundert darüber, dass ein entsprechender Gesetzentwurf für eine „Lex Google“ überhaupt eingebracht worden sei, nachdem er in einer Anhörung des Justizministeriums im Juni 2010 bereits auf einhellige Ablehnung gestoßen war. In ihren Augen ist der Regierungsentwurf „nicht durchdacht. Er lässt sich auch durch kein sachliches Argument rechtfertigen“. fk

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