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MARKENRECHT

Was ist eine „Klasse M“?

Schwierigkeiten mit einer Markeneintragung hatte BMW. Das Unternehmen wollte Markenschutz für den Buchstaben M haben, mit dem der Autobauer seine besonders sportlichen Modelle kennzeichnet. Das Bundespatent- und Markenamt verweigerte die Markeneintragung mit der Begründung, mit „Klasse M“ würden im EU-Recht verschiedene Kraftfahrzeuge vom Pkw bis zum Omnibus klassifiziert. Das Bundespatentgericht entschied für den Sportwagenbauer: Entscheidend sei, dass ein durchschnittlicher Verbraucher diese Klassifizierung nicht kenne. Außerdem habe sich BMW nicht „Klasse M“ schützen lassen wollen, sondern nur einen Buchstaben (Az.: 28 W (pat) 518/11). fk

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