INTERNET WORLD Business





NETZSPERREN

„Zensursula“ is back

Aktuelle Kurzmeldungen zum Thema Internet-Recht

Ein Gesetz, das der damaligen Familien- und heutigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2009 den Spitznamen „Zensursula“ einbrachte und 2011 vom Bundestag kassiert wurde, könnte wiederbelebt werden – mit EU-Etikett. Im Kern geht es darum, dass Internet-Provider ihren Kunden den Zugriff auf Websites sperren, welche mutmaßlich Kinderpornografie verbreiten. Dies bedeutet einen Eingriff in die Netzneutralität, soll aber nach einem Entwurf konservativer EU-Parlamentarier Providern in Europa künftig erlaubt werden. Wichtiger Unterschied zum „Zensursula-Gesetz“: Nach dem neuen Entwurf können Provider sperren, müssen aber nicht. fk

comments powered by Disqus