INTERNET WORLD Business





MARKENRECHT I

Apple verliert in China Recht am Namen „iPhone“

Handyhülle mit Handynamen

Der kalifornische Computerhersteller Apple musste im Rechtsstreit gegen den chinesischen Lederwarenhersteller Xintong Tiandi eine herbe Niederlage einstecken. Ein Berufungsgericht in Peking entschied, dass das kleine Unternehmen weiterhin seine Handyhüllen, Geldbörsen und Aktentaschen unter dem Namen „IPHONE“ (in Versalien) auf den Markt bringen darf. Apple hatte zwar bereits im Jahr 2002 den Namen iPhone weltweit schützen lassen, aber nur für Elektronikprodukte, nicht für Lederwaren. Xintong Tiandi verwendet den Namen „IPHONE“ erst seit 2007. Vor Gericht konnte Apple nicht belegen, dass der Lederhersteller damals bereits von der Existenz des iPhone gewusst hat, das in China erst 2009 in den Verkauf gelangte. Für die Kalifornier sind damit alle Rechtsmittel in dem seit 2012 laufenden Prozess erschöpft. Eine weitere Instanz gibt es nicht. (fk)

comments powered by Disqus