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FEEDBACK GEFRAGT

BMWI bittet in Sachen Digitalisierung zu Wort

Matthias Machnig hört erst mal zu

Das Bundeswirtschaftsministerium hat das „Grünbuch Digitale Plattformen“ veröffentlicht, mit dem zentrale, rechtliche und regulatorische Fragen im Rahmen digitaler Plattformen formuliert, definiert und strukturiert werden sollen. Wie Staatssekretär Matthias Machnig erklärt, soll unter anderem die Frage geklärt werden, wie sich faire Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen schaffen lassen und digitale Privatautonomie sichern lässt. Auf diese entscheidenden Fragen müsse die Politik gemeinsam mit der Zivilgesellschaft, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften Antworten finden. Mit dem „Grünbuch Digitale Plattformen“ sei daher der bislang umfassendste Konsultationsprozess in Deutschland zu wirtschaftspolitischen Fragen der Digitalisierung gestartet worden.

Zwölf Thesen und 52 konkrete Fragen wurden für den Prozess erarbeitet. Auf dem Online-Beteiligungsportal http://de.digital/ gruenbuch können sich Bürger, Unternehmen, Verbände und Experten informieren und bis zum 30. September ihre Meinung zu Themen wie Suchmaschinen, Bewertungsportale oder personalisierte Preise äußern. Darauf aufbauend wird Anfang 2017 ein Weißbuch mit konkreten Regelungsvorschlägen vorgelegt. (dz)

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