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PRIVACY SHIELD

Schutz vor US-Zugriff auf EU-Daten

Der neue Rechtsrahmen für den Datentransfer in die USA ist nach monatelangem Tauziehen in Kraft getreten. Die Brüsseler EU-Kommission nahm jetzt die Regelung „EU-US-Datenschutzschild“ an. Sie legt Standards für den Umgang mit europäischen Informationen in den USA fest. Die auch als „Privacy Shield“ bekannte Neuregelung war nötig geworden, nachdem der Europäische Gerichtshof die Vorgänger-Vereinbarung „Safe Harbor“ gekippt hatte. Die Luxemburger Richter sahen die Daten in den Vereinigten Staaten nicht ausreichend vor dem Zugriff von Behörden und Geheimdiensten geschützt.

Diese Probleme sind aus Sicht von EU-Justizkommissarin Vera Jourova nun gelöst: „Der Datenschutzschild unterscheidet sich fundamental von Safe Harbor“,versicherte sie. In den USA soll künftig eine Ombudsstelle über den Umgang mit Daten wachen, das massenhafte Sammeln von Informationen soll nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein. (dpa)

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