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TERRORABWEHR

Gefängnis für Besuch von Islamisten-Websites

Immer häufiger werden in Frankreich Internet-Nutzer mit Gefängnisstrafen belegt, weil sie zuvor islamistische Propaganda-Websites aufgerufen haben. Basis dafür bildet ein umstrittenes Gesetz, das im März 2016 unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris erlassen wurde. Dieses Gesetz soll jetzt vom Verfassungsgericht überprüft werden, fordern Kritiker. Das Verbot des Aufrufs von Websites verstoße gegen den Grundsatz der Kommunikationsfreiheit.

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